ESM-Zahlungen treiben Neuverschuldung in die Höhe
Der Bundestag hat am Donnerstag mit den Stimmen der Koalition den Nachtragshaushalt des Bundes für dieses Jahr unter Dach und Fach gebracht. Er sieht eine Neuverschuldung von 32,1 Milliarden Euro statt der ursprünglich im Haushalt veranschlagten 26,1 Milliarden Euro vor. Der Nachtragshaushalt war notwendig geworden, weil Deutschland bereits in diesem Jahr 8,7 Milliarden Euro und...
EU Thesen und Gegenthesen
EU Thesen und Gegenthesen gegen EURO Verteidiger und Sarrazin Hasser >>aber nicht automatisch den Umkehrschluss zu, eine Gemeinschaftswährung sei aus sich heraus schon zum Schaden aller und zum Scheitern verurteilt. Doch, es gibt eklatante Designfehler der Gemeinschaftswährung Euro welche zwingend das Scheitern und den Schaden verursachen. Die beschreibt das Buch recht gut. Alle notdürftigen Sicherheitsmechanismen dagegen...
EU Fact Check
EU Fact Check These 1: Der Euro schützt uns vor Wechselkursschwankungen und kurbelt so die Exporte an Tatsache ist: Der Außenhandel zwischen den Ländern der Währungsunion hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten kräftig zugenommen. Belief sich der Warenaustausch zwischen den Euro-Ländern von 1988 bis 1998 noch auf zwölf Prozent des gemeinsamen Bruttoinlandsprodukts (BIP), so lag...
Ein immer größeres demokratisches Defizit – Übersetzung The Economist 5/26/2012
In den letzten sechs Jahrzehnten haben Schritte in Richtung einer engeren Europäischen Gemeinschaft immer zu Zeiten von Krisen stattgefunden. Allerdings wurde noch keiner während einer Katastrophe unternommen. Der nächste Sprung in eine weitere Integration scheint bereit zu sein, das zu ändern. Alle plausiblen Lösungen zur selbst erzeugten Verwirrung der Eurokrise erfordern ein bedeutend höheres Niveau...
Thilo Sarrazin Europa braucht den Euro nicht
Auch das neue Buch des ehemaligen Bundesbankvorstandes Thilo Sarrazin ist mit über 400 Seiten und vielen Fußnoten keine leichte Urlaubslektüre, sondern macht den Eindruck eines qualifizierten Sachbuches. Sarrazin belegt mit Sachverstand und Pragmatismus die finanztechnischen Geburtsfehler des Euro aber auch deren innen- und aussenpolitschen Hintergründe. Als ausgewiesener Finanzfachmann weiß er, worüber er spricht. Seine Thesen...
Eurokrat Peter Altmaier – Gnade Hotel Lux
Geboren am 18.06.1958 in Ensdorf römisch-katholisch ledig nie verheiratet. Nach einem Jura Studium und von 1990 in der Europäischen Kommission, Generaldirektion für Beschäftigung, Arbeitsbeziehungen und soziale Angelegenheiten ein Generalsekretär der Verwaltungskommission für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer. Seit 1994 ist Altmaier beurlaubt.Nicht mal fünf Minuten gearbeitet. 2009 über die Landesliste Saarland in den Bundestag eingezogen. Vertrauter von Angela Merkel...
Zwei-Drittel-Mehrheit für Fiskalpakt
Zwei-Drittel-Mehrheit für Fiskalpakt erforderlich. Ein Land das solche Politiker hat, braucht keine Feinde mehr zu fürchten. Der von 25 EU-Staaten unterzeichnete Fiskalpakt benötigt in Deutschland eine größere parlamentarische Zustimmung als bislang angenommen. Wie eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums erklärte, müssen sowohl der Bundestag als auch der Bundesrat den Vertrag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit billigen. Damit bestätigte sie einen...
Der neue EU Anisemitismus
Welch eine Heldentat…. … Kinder mit gezielten Kopfschüssen zu töten (Hinzurichten). Sorge um den wachsenden Antisemitismus sollte man sich in Europa in der Tat machen. Dieser Antisemitismus ist verstärkt bei EU-Offiziellen und linken Kreisen auszumachen und bei einer Ideologie, welche das offizielle Europa so verzweifelt zu integrieren um nicht zu sagen etablieren sucht. Ausgerechnet die...
EZB Amoklauf was fuer Dilletanten regieren hier
Noch mehr Geld: Durch die riesigen Summen der beiden dreijährigen Finanzierungsgeschäfte hat sich die Geldmenge weiter ausgedehnt. Inzwischen hat die Europäische Zentralbank (EZB) mehr als 1100 Milliarden Euro an die Geschäftsbanken verliehen. Rund 520 Milliarden Euro mehr als noch im Dezember. Die Banken brauchen das zusätzliche Geld, weil sie in diesem Jahr 660 Milliarden Euro...
Wulff Rücktrittserklärung Adding Insult to Injury
Wulff hatte in seiner Rücktrittserklärung den “politischen Vertrauensverlust” als Grund genannt; das wurde ihm sicher schon wegen der Begründung für die Gewährung des Ehrensoldes geraten. Wir alle wissen, aber dass der Rücktritt in direktem Zusammenhang mit den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen persönlicher Vorteilsnahme erfolgte. Meine Vermutung: mit Wulff wurde ein Deal gemacht, sonst wäre der nie...
Schäuble… für Europa gegen Europäer
was tut dieser Schäuble… für Europa gegen Europäer Seit 2008 ruinieren die Politiker die Finanzen Deutschlands, und was tut dieser Schäuble, wenn es um die Zukunft geht? Spielt Sudoku! Macht ja nichts, wenn die Bundesbank eine Bilanz voller Ramsch und Müll hat, weil sie die anderen mitfinanzieren muss. Macht ja nichts, das Parlament nicht ja...
Pseudoreligiöse Gedenkveranstaltung
Pseudoreligiöse Gedenkveranstaltung: Noch keine Verurteilung, keine Plausibilität aber dafür viele unbeantwortete Fragen … Bei diesem Staatsritual im Stil einer Schwarze Messe lief es mir kalt über den Rücken, gleich mehrere deutsch, anti-kirchliche und totalitäre Staaten präsentierten sich so: “Bei einer Gedenkveranstaltung in Berlin versprach Frau Merkel den Opfern und Hinterbliebenen am Donnerstag, die Verbrechen aufzuklären...