Bundespräsidentenwahl
Politiker haben wohl meistens den Machterhalt im Kopf, und nur selten das Gemeinwohl.Ich fürchte aber das dies nicht nur ein schwarz gelbes Problem ist. Die Wahl -oder das Auskungeln des Kandidaten für den Bundespräsidenten – ist nur ein Symptom. Bürgermeinung zählt bei der Bundespräsidentenwahl nicht.Die Politiker haben ihr Ohr nicht bei den Bürgern sondern höchstens...
Wagenknecht wertet Fiskalpakt als Staatsstreich
Gratulation an Frau Wagenknecht. Wenn Wagenknecht in dem Regelwerk einen Angriff auf das Grundgesetz sieht hat sie recht. Eigentlich halte ich ja nichts von den Linken – aber offensichtlich sind diese aktuell die einzige Opposition. Auch Gregor Gysi ist vor einigen Wochen im Bundestag mit einer hervorragenden Rede zum Thema Souveränität aufgefallen. Mein Gott, ausgerechnet die Linken....
In Griechenland wird meine Zukunft entschieden
Die Länder Griechenland, Spanien, Italien, Frankreich, Irland, Zypern haben uns als Geisel genommen. Heute in Griechenland abgestimmt ob ich zahlen muss und in welcher Höhe, damit wir weiter unsere Währung behalten können. Und damit man uns weiter beschimpfen, belügen, und beleidigen darf. Wir brauchen gar keine nationalen Rechte mehr an Brüssel abzugeben, dass geschickt einfach über...
ESM-Zahlungen treiben Neuverschuldung in die Höhe
Der Bundestag hat am Donnerstag mit den Stimmen der Koalition den Nachtragshaushalt des Bundes für dieses Jahr unter Dach und Fach gebracht. Er sieht eine Neuverschuldung von 32,1 Milliarden Euro statt der ursprünglich im Haushalt veranschlagten 26,1 Milliarden Euro vor. Der Nachtragshaushalt war notwendig geworden, weil Deutschland bereits in diesem Jahr 8,7 Milliarden Euro und...
Eurokrat Peter Altmaier – Gnade Hotel Lux
Geboren am 18.06.1958 in Ensdorf römisch-katholisch ledig nie verheiratet. Nach einem Jura Studium und von 1990 in der Europäischen Kommission, Generaldirektion für Beschäftigung, Arbeitsbeziehungen und soziale Angelegenheiten ein Generalsekretär der Verwaltungskommission für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer. Seit 1994 ist Altmaier beurlaubt.Nicht mal fünf Minuten gearbeitet. 2009 über die Landesliste Saarland in den Bundestag eingezogen. Vertrauter von Angela Merkel...
Zwei-Drittel-Mehrheit für Fiskalpakt
Zwei-Drittel-Mehrheit für Fiskalpakt erforderlich. Ein Land das solche Politiker hat, braucht keine Feinde mehr zu fürchten. Der von 25 EU-Staaten unterzeichnete Fiskalpakt benötigt in Deutschland eine größere parlamentarische Zustimmung als bislang angenommen. Wie eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums erklärte, müssen sowohl der Bundestag als auch der Bundesrat den Vertrag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit billigen. Damit bestätigte sie einen...
Wulff Rücktrittserklärung Adding Insult to Injury
Wulff hatte in seiner Rücktrittserklärung den “politischen Vertrauensverlust” als Grund genannt; das wurde ihm sicher schon wegen der Begründung für die Gewährung des Ehrensoldes geraten. Wir alle wissen, aber dass der Rücktritt in direktem Zusammenhang mit den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen persönlicher Vorteilsnahme erfolgte. Meine Vermutung: mit Wulff wurde ein Deal gemacht, sonst wäre der nie...
Schäuble… für Europa gegen Europäer
was tut dieser Schäuble… für Europa gegen Europäer Seit 2008 ruinieren die Politiker die Finanzen Deutschlands, und was tut dieser Schäuble, wenn es um die Zukunft geht? Spielt Sudoku! Macht ja nichts, wenn die Bundesbank eine Bilanz voller Ramsch und Müll hat, weil sie die anderen mitfinanzieren muss. Macht ja nichts, das Parlament nicht ja...
Pseudoreligiöse Gedenkveranstaltung
Pseudoreligiöse Gedenkveranstaltung: Noch keine Verurteilung, keine Plausibilität aber dafür viele unbeantwortete Fragen … Bei diesem Staatsritual im Stil einer Schwarze Messe lief es mir kalt über den Rücken, gleich mehrere deutsch, anti-kirchliche und totalitäre Staaten präsentierten sich so: “Bei einer Gedenkveranstaltung in Berlin versprach Frau Merkel den Opfern und Hinterbliebenen am Donnerstag, die Verbrechen aufzuklären...
Die virtuelle Welt CDUCSUSPDFDPGRÜNE
Herr Heveling gegen die Copyrightverwahrlosung. Doch. Es gibt sie die virtuelle Welt. CDUCSUSPDFDPGRÜNE. Die Welt der Parteien CDUCSUSPDFDPGRÜNE vorwiegend nach oben untertänigste nach unten tretende überforderte Angestellte mit NULL Berufserfahrungen. Solche Verwirrte und Abhängige wie Herr Heveling stimmen demnächst über den ESM ab. Die LINKE habe ich nicht aufgeführt, die kämpfen ja wenigstens mit offenem Visier...
Bayern sollte aus der BRD austreten. Recht überlegt man sollte eher auswandern
Der Niedergang des Föderalismus in der BRD ist der helle Wahnsinn. Anstatt den Pseudoregierungen die Verantwortung für die Entwicklung ihrer Länder zu übertragen (vglb. schweizerische Kantone oder US-Staaten), werden die erfolgreichen Länder mit Ausgleichszahlungen zugunsten der unfähigen bestraft. Das ganze Steuersystem ist absurd. Würde der Bund nur die Steuern eintreiben, die zur Finanzierung des Bunds und...
An alle mit einem anderen Zugang zum Weihnachtsfest" – Zitat Wulff
Nach Ansicht von „Spiegel“-Autor Matthias Matussek sind die „Hetzpredigten“ des Islam keine leere Drohkulisse. Die Gewaltexzesse der Muslime gegen Christen in Nigeria, Sudan, Ägypten, Türkei, Iraq und an anderen Orten mit muslimischer Mehrheit sind ein schlagender Beweis dafür. Das 178 Tote der in der westlichen, insbesondere der deutschen Presse keinen Nachrichtenwert mehr haben zeigt grundsätzliche Gleichgültigkeit...