The late Margaret Thatcher late on Monday knew exactly why she loathed the EU’s bureaucrats and the Euro during her term of Office. For the ‘iron lady’ of the euro was unnecessary, inoperable and dangerous: “The European currency will fail – economically, politically and socially”.Cut the loss and stop the bleeding is the urgent need of the hour.
Seit nunmehr acht Jahren erzielt Deutschland jährliche Leistungsbilanzüberschüsse jenseits der Marke von fünf Prozent der Wirtschaftsleistung. Diese Erfolgsserie spiegelt sich in einem steigenden Auslandsvermögen. Unlängst gab die Deutsche Bundesbank bekannt, dass das deutsche Netto-Auslandsvermögen im Schlussquartal 2012 auf ein Rekordvolumen von 1.070 Milliarden Euro gestiegen ist. Bei genauerer Betrachtung sind diese Zahlen weiterer Beleg für das Scheitern des Euro. Denn die permanenten Leistungsbilanzüberschüsse werden im Wesentlichen von Deutschland selbst finanziert, über Auslandskredite deutscher Banken und vor allem über das europäische Target2-Zahlungssystem. Es sind also letztlich nur Forderungen gegenüber dem Ausland, die zum grossen Teil und grosser Wahrscheinlichkeit uneinbringbar werden, da diese gegenüber insolventen Krisenländern der Eurozone bestehen. Genau aus diesem Grund haben sich die deutschen Banken auch aus der Finanzierung der Krisenländer stark zurückgezogen (Netto-Auslandsforderungen 520 Milliarden Euro Ende 2008 / Milliarden Euro Ende 2012). Aber die Risiken waren damit natürlich nicht verschwunden, sie landeten nur woanders, via Target2 bei der Bundesbank und damit beim deutschen Steuerzahler.
Italienische Banken etwa hielten im Februar heimische Staatsanleihen im Volumen von 351 Milliarden Euro – ein neuer Rekordwert. Über das Euro-System und die Kapitalflucht aus den Krisenländern erwiesen sich die LTRO-Gelder der EZB somit als Katalysator für den Anstieg der Target2-Forderungen der Bundesbank. So gesehen hat die Bundesbank in den letzten Jahren die Problemkredite der deutschen Geschäftsbanken übernommen. Aus privaten Problemkrediten wurden öffentliche Problemkredite, für die jetzt der deutsche Steuerzahler einstehen muss. Nur sollte dieser davon besser keinen Wind bekommen. Denn die Haftungssummen und Risiken für ihn werden weiter steigen.
Der Euro hat bereits zu viel größeren Ungleichgewichten geführt als jene, die vor gut vier Jahrzehnten zum Zusammenbruch des internationalen Währungssystems fester Wechselkurse von Bretton Woods geführt haben. Der Euro kann nur funktionieren, wenn sich die Wirtschaftskraft der nationalen Volkswirtschaften annähert. Doch genau das Gegenteil passiert. In der Eurozone werden sich die wirtschaftlichen Ungleichgewichte solange verschärfen bis Massenarbeitslosigkeit und soziale Unruhen in Südeuropa das System zum Einsturz bringen.
Gerade erfuhren die Deutschen aus einer Studie der EZB, dass sie trotz ihrer überragenden Wirtschaftsleistung nach 21 Jahren Europäischer Union und elf Jahren Währungsunion gemessen an ihrem mittleren Haushaltsvermögen von 51.400 Euro noch hinter Slowaken, Portugiesen und Griechen die ärmsten Bürger der Eurozone sind. Die gerade mit deutschen Steuermitteln alternativlos geretteten Zyprer kommen auf ein mittleres Haushaltsvermögen von 266.900 Euro. Kommentatoren, die den Euro gesund schreiben wollen, erklären die Unterschiede mit der deutschen Wiedervereinigung, unterschiedlichen Wohneigentumsquoten und Haushaltsgrößen und kritisieren, dass die Studie die Rentenansprüche unberücksichtigt ließ. Letzteres wäre berechtigt, wenn das deutsche Rentensystem ein Kapital gedecktes wäre, ist es aber nicht. Alle andren Argument sind ebenfalls invalide oder wie die Haushaltgrössen nur marginal relevant.
In diesem Zusammenhang ist es geradezu zynisch, wenn Währungsspekulant eorge Soros die Deutschen und seine Experten auffordern, entweder Eurobonds zu akzeptieren oder aus dem Euro auszutreten. Zusammen mit Holländern, Österreichern und Finnen haben die Deutschen bereits in groteskem Ausmaß die Haftung für die südeuropäischen Staatschulden übernommen. Übersehen hat Soros eine dritte Möglichkeit. Warum bezahlt nicht jeder seine eigene Rechnung – wie ansatzweise in Zypern passiert? Das Privatvermögen dafür ist in diesen Ländern ja vorhanden. Der Grund ist einfach, es ist im Gegensatz zu Deutschlands Ausplünderung nicht politisch durchsetzbar.