Fünf Argumente gegen den EZB Kurs
Fünf Argumente gegen den ESM In seinem Gutachten stellt Sinn die Grundlage der angekündigten Käufe von Staatspapieren im Rahmen des OMT-Programms der EZB sowie die der SMSF des Rettungsfonds ESM in Frage. Da die beiden Instrumente offenbar genau dasselbe tun, besteht der Verdacht, dass entweder die EZB ihre Kompetenzen überschreitet, indem sie Fiskalpolitik betreibt, oder...
Fünf Argumente gegen den ESM
Fünf Argumente gegen den ESM Sinn-Juni2013-EZB-Kurs 2012-04-04_ESM-Vertrag 1. Der ESM ist auf Dauer angelegt. Es gibt kein Austrittsrecht für ESM-Mitgliedstaaten. Er ist letztlich eine supra-nationale Organisation ausserhalb der EU Verträge 2. Im ESM-Gouverneursrat entscheiden die Finanzminister der ESM-Staaten. Das Königsrecht der Parlamente in Haushaltsfragen wird an die Regierungen abgetreten. 3. Das ESM-Haftungskapital beträgt zunächst 700...
Argumentationshilfe gegen das Geschäft mit der Angst der Menschen
Der augenblickliche Stand der Berichterstattung über die Krise der europäischen Währungsunion ist irgendwie gespenstisch. Während Spitzenpolitiker in Regierung und Opposition nicht müde werden, zu behaupten, dass die Krise eigentlich vorbei sei, dass die Politik der Rettungspakete nun greife und alles gut werde, wenn nur an dieser Politik festgehalten würde, lassen sich trotz aller Bemühungen der...
Euro enteignet und schadet Rentnern
01.07.2013 Quelle http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/13649-der-groesste Die ausbeuterische Niedrigzinspolitik der Notenbanken ist für Sparer eine kalte Enteignung. IWF / Deka: Sparer weltweit werden jährlich um 100 Milliarden Euro geprellt. von Klaus Peter Krause Wer Geldvermögen hat, ist arm dran. Die Niedrigzinspolitik der Zentral- und Notenbanken und die schleichende Inflation durch eine ungeheure Aufblähung der Geldmenge rauben ihn aus. Inzwischen...
Klimaschutz ohne Konzept
FAZ MONTAG 01. JULI, 2013 Emissionshandel und EEG-Subventionen bremsen sich gegenseitig. Geplante Reformen ändern an diesem Dilemma nichts, kritisieren Ökonomen. Die Bemühungen um den Klimaschutz kann man sich in etwa so vorstellen: Zwei kräftige Akteure wollen dafür sorgen, dass weniger Kohlendioxid in die Luft geblasen wird. Doch anstatt gemeinsam an einem Strang zu ziehen, zerren...
Wahlverweigerer entscheiden die BT Wahl 2013
Nie gab es mehr Wahlverweigerer als heute, nie wurden sie heftiger umworben. Was wir über Nichtwähler wissen und für wen sie die Wahl entscheiden könnten. Mit der Bertelsmann-Stiftung und der Friedrich-Ebert-Stiftung haben in den vergangenen Wochen zwei große Institutionen umfassende Studien dazu vorgelegt. Doch trotz aller Studien bleiben die Nichtwähler noch ein weitgehend unbekanntes Wesen....
Wer zahlt heute noch Steuern
Im Jahr 2007 erzielten die 38,6 Millionen Steuerpflichtigen (positive) Einkünfte von 1,2 Billionen Euro. Darunter waren 26,3 Millionen Steuerpflichtige mit einer Veranlagung zur Einkommensteuer und 12,3 Millionen Steuerpflichtige, die keine Einkommensteuerveranlagung durchführen ließen. Zusammen veranlagte Ehegatten werden dabei in der Regel als ein Steuerpflichtiger gezählt. Von den Finanzbehörden wurde eine zu zahlende Einkommensteuer von 211,0...
Auch Italien hat getrickst um in die EU zu kommen.
Derivate-Verträge wurden in den 1990er-Jahren, von der italienische Regierung als Vorauszahlungen von Banken verwendet, um die Defizit-Ziele der Europäischen Union zur Einführung des Euro zu erreichen. “In den 1990ern wurden viele Fehler gemacht, um Italien in den Euro hinein zu bekommen und heute wandeln sie sich in höhere Schulden versteckt in offiziellen Konten”, zitierte “La Repubblica” einen Regierungsvertreter. Das Finanzministerium...
GAS – Germany's Asset Stripping wie Pleitebanker Deutschland abzocken.
Telefongespräche führender irischer Bankmanager zeigen, auf welch dreiste Weise sie mit falschen Angaben staatliche Milliardenhilfen erlangten. Die Gesprächsmitschnitte der Führung der Anglo Irish Bank wurden der Zeitung „Irish Independent“ zugespielt und jetzt veröffentlicht (zum Anhören). Auf dem Höhepunkt der Weltfinanzkrise im Herbst 2008 machten die Banker Witze über unwissende Politiker und Aufseher sowie ausländische Investoren (stupid German...
Obama "Yes, we scan" policy globally not well received
Associated Press President and CEO Gary Pruitt, once a First Amendment (of the US constitution) lawyer, has lashed out at US President Barack Obama for his administration’s aggressive stance against whistleblowers and journalists. Addressing the National Press Club in Washington on Wednesday, Pruitt described the government’s actions against journalists as unconstitutional and a violation of...
Dramatische Lage auf dem Arbeitsmarkt in den Südländern.
Offiziell haben sich zwar die Jugendarbeitslosenquoten in Griechenland und Spanien innerhalb weniger Jahre auf ein Niveau von über 50% mehr als verdoppelt.Wirklich alarmierend sind zwei Befunde. So ist in Ländern wie Spanien die hohe Jugendarbeitslosigkeit seit Jahren eher die Regel denn die Ausnahme. Einzig während des vom billigen EU Geld ausgelösten Booms am spanischen Immobilienmarkt...
google_warned_about_terrifying_nsa_surveillance
http://blog.foreignpolicy.com/posts/2013/06/11/google_chief_eric_schmidt_wrote_about_terrifying_surveillance_months_before_nsa_leaks.